Ist Föderalismus das Gift unserer Republik? Ein radikaler Vorschlag für Österreichs Zukunft

Ich weiß, das Thema polarisiert – aber manchmal muss man provozieren, um Diskussionen anzustoßen. Also: Föderalismus ist das Gift unserer Republik.

In Österreich sehen wir immer wieder, wie Landesfürsten sich gegen den Bund stellen, wie Gesetze blockiert werden, um die Interessen einiger weniger zu schützen. Sei es, weil in einem Bundesland bald Wahlen anstehen oder weil man schlicht Entscheidungen scheut – das lähmt unseren Staat. Und mal ehrlich: In einem so kleinen Land wie Österreich ist Föderalismus schlicht nicht mehr zeitgemäß.

Daher mein radikaler Vorschlag: Das Ende der Bundesrepublik Österreich. Stattdessen sollten wir eine Präsidialrepublik nach dem Vorbild Frankreichs einführen. Die Bundesländer? Abschaffen. Komplett.

Der Präsident sollte die Macht haben, sein Kabinett eigenständig zu bestimmen – mit der einzigen Hürde, dass der Nationalrat die Mitglieder bestätigen muss. Das Ziel: Ein Kabinett aus echten Fachexperten, das Politik zielgerichtet und effektiv umsetzt, ohne Rücksicht auf föderale Grabenkämpfe. Des Weiteren hoffe ich, dass eine Konzentration von Macht zu einem Nachlassen der Versorgungspostenpolitik führt.

Und das ist noch nicht alles: Die Gemeindegrenzen müssen neu geordnet werden.
Es kann nicht sein, dass Randgemeinden überproportional von Städten profitieren, ohne einen fairen Beitrag zu leisten. Warum soll eine Großstadt beispielsweise den Ausbau einer Straßenbahnlinie verhandeln müssen, nur weil diese eine Gemeindegrenze überschreitet? Das kostet Zeit, Geld und Nerven – alles, was wir uns sparen könnten.
Des Weiteren ist das österreichische Konstrukt des Finanzausgleichs eine Unart und verzerrt Vieles.
Das überproportionale Budget der Stadt Wien und die Möglichkeit der höheren Förderungen schafft einen starken Zuzug, der wieder zu anderen Problemen führt. (Quelle: Rechnungshofbericht 2016 Ertragsanteile pro Kopf: Wien 1175€, BL 697€)

Natürlich ist das ein radikaler Vorschlag, und ich bin mir sicher, dass er nicht bei allen gut ankommt. Aber ehrlich gesagt: Die Probleme sind real, und sie gehören auf den Tisch. Ich denke das ein solcher Schritt viele Probleme auf einmal beseitigen könnte.

Was denkt ihr? Ist das zu weit gedacht, oder ist es Zeit, unser politisches System von Grund auf zu überdenken? Würde euch ein System nach französischem Vorbild überzeugen?